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Liga gegen Wohnungslosigkeit, Armut, Ignoranz & Ausgrenzung von Randgruppen,Toleranz zeigt sich im Handeln,Zero Poverty.....


   
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"Rede zur Karawane 2010 von Alexander Gruber Ich bin arbeitslos und psychisch behindert. Deshalb ist dies ein Beitrag „von unten“. Jahrzehnte lang wurden riesige Summen von unten nach oben in der Gesellschaft umverteilt. Jahrzehnte lang wurden die Steuern für die Reichen gesenkt, um sie dazu zu bewegen Arbeitsplätze zu schaffen. Auf diese Weise haben sich alle Staaten viel Steuergeld entgehen lassen in einem Überbietungswettlauf um die Gunst der Investoren. Der gleiche Wettlauf, der um Steuervorteile für die Reichen stattfand, setzte sich auf der direkten Ausgabenseite in steuerfinanzierten Infrastrukturprogrammen fort, für die hohe Schulden aufgenommen wurden. Da alle Staaten dabei im wesentlichen das gleiche getan haben, ergab sich jedoch für keinen ein Vorteil, der die Investitionen gerechtfertigt hätte. Vielmehr liegt es in der Dynamik des Kapitalismus, dass nachdem die Expansionspotentiale ausgeschöpft sind, nur ein Teil der Gewinne mit Erfolg reinvestiert werden kann oder von den Reichen ausgegeben wird. Es bildet sich eine Geldblase. Kapital wird arbeitslos. Die Steuergeschenke an die Reichen haben dem Kapital, das investiert werden muss, um die Warenmärkte zu sättigen, kaum etwas hinzu gefügt. Stattdessen konnten große Rationalisierungsschübe und Spekulationen finanziert werden. Das war die Grundlage der heutigen Krisen, der Spekulationen mit Rohstoffen, Immobilien und gegen Währungen. Das große Geld wurde also zum Zocken verwendet, statt in die Realwirtschaft investiert zu werden. Die Arbeitslosigkeit ist nun vor allem durch die Steigerung der Produktivität der Arbeitszeit und wegen der über die Freihandelsabkommen geförderte Konkurrenz um die Produktionsstandorte entstanden. Rationalisierung und Globalisierung sind somit neben Marktsättigungseffekten gegen Ende des Booms der 60er Jahre die Hauptursachen der Massenarbeitslosigkeit. Das hat also nichts mit Faulheit zu tun. Die Sozialhilfe ist folglich kein Almosen, sondern die Entschädigung dafür, dass das System die Menschen arbeitslos gemacht hat. Gespart werden darf auf keinen Fall bei den Armen. Deren Einkommen sind voll konjunkturwirksam, da alles aus gegeben wird. Jedes sparen bei den Armen dämpft direkt die Konjunktur. Die Reichen dagegen wissen gar nicht, was sie sich noch von den Steuergeschenken kaufen sollen, sondern zocken mit ihrem Geld gegen die Gesellschaft. Deshalb wird die Konjunktur nicht beeinträchtigt, wenn die Reichen höher besteuert werden. Dazu kann auch eine neue Steuerklasse nur für die Reichen und Superreichen eingeführt werden, damit mittlere Einkommen nicht belastet werden. Die Politiker haben immer neue Ausreden, um die Reichen nicht höher zu besteuern. Die Sozialhilfe ist sowieso knappst berechnet, so das dort nicht gespart werden kann. Arbeitslose sind auch nicht die Verursacher der Krise. Vielmehr hat die Zockerei der Reichen die Krisen verursacht. Deshalb muss diese Klasse jetzt auch heran gezogen werden. Ich denke, dass es an der Zeit ist, die Balance zwischen arm und reich neu auszuhandeln. Was schulden die Reichen der Gesellschaft dafür, dass sie reich sein dürfen? Es ist an der Zeit, die Terms of Trade in der Beziehung zwischen Unternehmern und Gesellschaft neu zu ordnen. Dafür braucht man globales Handeln auf der Seite der Gesellschaft. Die Reichen dürfen nicht mehr in Steuerparadiese und Enklaven ausweichen können. Die Staatsverschuldung ist eine neue Form von Sklaverei. Die kommenden Generationen werden bereits mit Klimawandel, Umweltverschmutzung, Rohstofferschöpfung und der Überalterung der Gesellschaft belastet sein. Dann darf man ihnen nicht noch die Staatsverschuldung als Transfer, für den sie nichts bekommen, aufhalsen. Die Staatsverschuldung muss also weltweit annuliert werden. Das kann ganz sozial passieren, indem die wirklich Reichen enteignet werden, die kleinen Sparer – da wo die Papiere Einkommen generieren – geschont werden. Über Mindestspitzensteuersätze, progressive Vermögenssteuern und Finanztransaktionssteuern kann die Staatsverschuldung auch auf die Klasse der Reichen als ganzes verteilt werden. Der soziale und ökologische Umbau der Welt (Entwicklungshilfe, Eigenheimförderung, Solarenergie!) verlangt sowieso einen starken Staat, so dass alle diese Maßnahmen, um die Reichen mehr an den Staatsausgaben zu beteiligen, richtig sind. Es geht um die Gegenfinanzierung für eine neue, bessere Welt. Weiter müssen neue Wege gefunden werden, um die Massenarbeitslosigkeit zu beenden. Eine viel versprechende Politik ist die Aufteilung von Arbeitszeit und Einkommen (Arbeitszeitverkürzung mit evt. nur teilweisem Lohnausgleich). Dadurch wäre die Gesellschaft vom Imperativ des Wachstums befreit, weil dann genügend Arbeitsplätze vorhanden wären. Durch Höchstarbeitszeiten kann ein neues Gefüge am Arbeitsmarkt geschaffen werden. Die Arbeitslosigkeit würde rapide sinken, soziale Transferkosten würden eingespart, durch die Verknappung der Ware Arbeitskraft könnten gerechte Löhne und bessere Arbeitsbedingungen gefordert werden. Wegen der Notwendigkeit die Lohnstückkosten in der internationalen Konkurrenz niedrig zu halten, ist die Forderung nach vollem Lohnausgleich nur zum Teil, mittels der Einsparungen durch die verminderte Arbeitslosigkeit erfüllbar. Aus Gerechtigkeitsgründen muss aber zunächst die Aufteilung von Arbeitszeit und Einkommen gefordert werden. Sind die Einkommen der unteren Lohngruppen dann zu niedrig, können sie aufgestockt werden. Auf den Fachkräftemangel kann reagiert werden, indem für bestimmte Berufsgruppen die Arbeitszeitverkürzung beschränkt wird. Wenn Arbeitszeit und Einkommen gerecht verteilt sind, gibt es auch keinen Platz mehr für eine Politik des Sozialneids und der sozialen Ausgrenzung. Westerwelles Angriffen wäre die Grundlage entzogen. Ex-Bundeskanzler Helmut Schröder sagte: “Es gibt kein Recht auf Faulheit in unserer Gesellschaft!” Das stimmt nicht. Natürlich haben die Menschen das Recht Produktivitätssteigerungen entweder in mehr Konsum oder in mehr Freizeit (Zeit mit Kindern!) um zu münzen. Es ist nur das Interesse des Kapitals die Menschen so lang wie möglich arbeiten zu lassen, um durch mehr Lohn statt mehr Freizeit so viel wie möglich Waren ab zu setzen und somit Gewinne zu machen. Ich rufe deshalb zu einem Generalstreik in Deutschland auf mit drei klaren Zielen: 1. Aufteilung von Arbeitszeit und Einkommen. 2. Die Annulierung der Staatsschulden. 3. Höhere Spitzensteuersätze, progressive Vermögenssteuern und Finanzmarktsteuern. Dabei müssen die gerechte Besteuerung der Reichen und die Annulierung der Staatsschulden auf jeden Fall in die WTO oder UNO getragen werden, um ein Unterlaufen der Maßnahmen durch einzelne Staaten zu verhindern. Die höheren Spitzensteuersätze müssen als Mindestspitzensteuersätze weltweit eingeführt werden. Es geht darum Unterbietungswettläufe um die Gunst der Reichen im Keim zu verhindern. Gerade was die Staatsverschuldung betrifft ist es besser, wenn alle Staaten gemeinsam springen, als das einer nach dem anderen in die Schuldenfalle stürzt. Ich fühle mich ja zugleich als Weltbürger, Humanist, Linksliberaler, Anarchist, Antirassist und Antifaschist, Nachfoger Gandhis und Carl Gustav Jungs aber eben auch als Sozialist (je nachdem, um welche Frage es geht). Sozialismus ist kein System, sondern der Prozess die Ziele der Französischen Revolution: Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit zu erkämpfen. Gleichheit muss wenigstens bedeuten, dass alle oder keiner eigene Projekte über das Existenzminimum hinaus realisieren können (auch ich als Behinderter!). Das Existenzminimum wurde auch den Sklaven im alten Rom zugestanden. Das ist kein angemessener Anteil an den zivilisatorischen Errungenschaften unserer Zeit. Jetzt werden Niedriglohnarbeiter von der FDP gegen Arbeitslose ausgespielt. Der Niedriglohnsektor (Leiharbeit!), der im Interesse billiger Produkte für den Mittelstand und zur Steigerung der Gewinne der Reichen geschaffen wurde, hält also dafür her zu fordern, den Arbeitslosen auch weniger zu geben. Ein durchschaubarer Trick, um die underdogs der Gesellschaft davon abzuhalten sich gemeinsam an die Verursacher der Krise, gegen das System zu wenden. Die Gewinne der Spekulationen, z.B. Sorros gegen das englische Pfund, sind nun längst eingefahren (und die Verluste der letzten Bankenkrise sind bereits auf den Steuerzahler abgewälzt worden). Der Aufbau der Geldblase ist über die Aufblähung der Finanzsgeschäfte in seine zweite Stufe eingetreten. Da sind bereits bei dem zementierten Eigentumsrecht im Kapitalismus irreversible Verwerfungen eingetreten. Regulierungen wie die Fi nanz-transaktionssteuer und des Handels mit ertpapieren können das nicht mehr korrigieren. Die Gesellschaft sollte sich jetzt deshalb eigentlich das Geld in der Blase (und ihre Verluste) durch nachträgliche Besteuerung großer Vermögen oder die Annulierung der taatsverschuldung zurückholen, damit der Kapitalismus überhaupt weiter funktionieren kann. Es geht darum, ass wieder Kaufkraft an der Basis der Gesellschaft vorhanden ist. Wenn die Wirtschaft dem Menschen dienen oll und nicht umgekehrt, muss sie auch so konstruiert sein. Ich sage, entweder eine gründliche Reform des ystems oder Revolution! Wir – die Basis der Gesellschaft – lernen langsam, den Rasen zu betreten (Stuttgart 21!). Meine Revolution äre auch gewaltfrei, denn deutsche Politiker lassen ja nicht auf das Volk schießen oder? Ich danke Ihnen für hre Aufmerksamkeit und wünsche Ihnen noch eine erfolgreiche Veranstaltung. ragen, Kritik, Ideen und Kommentare sind erwünscht!
 
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